§ 1 Allgemeines
- Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit unseren Kunden im Rahmen unseres elektronischen Bestelldienstes abschließen. Diese gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages erklärt der Kunde, dass ihm die Geschäftsbedingungen bekannt sind und er mit diesen einverstanden ist. Der Kunde kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Betätigung des " Speichern "- oder des " Drucken "-Feldes am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken.
- Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Betreffen einzelne Regelungen nur Unternehmer, wird hierauf gesondert hingewiesen.
- Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
- Unsere Angebote im Webshop sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons " in den Warenkorb " kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit Anklicken des Feldes " Zahlungspflichtig bestellen " gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten widergibt ( Zugangsbestätigung ). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion " mein Konto " einsehen. Der Kunde erhält unverzüglich nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform zur Verfügung gestellt.
- Bei Internet-Versteigerungen oder Online-Auktionen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot stellt das Einstellen der Ware zum Verkauf bereits ein bindendes Angebot dar, das mit Ablauf der Auktion automatisch vom Höchstbietenden angenommen wird. Für den Vertragsabschluss von Online-Auktionen gelten die dort einsehbaren AGB der jeweiligen Internetverkaufsplattform.
- Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung
- Die auf unseren Internetseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
- Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link " Versandkosten ". Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.
- Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder per Paypal.
- Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung
- Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
- Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
- Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
- Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
- Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
- Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
§ 5Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei mehreren Waren: die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
BIOFA Naturprodukte W.Hahn GmbH, Dobelstr. 22, 73087 Bad Boll,
E-Mail: verkauf@dorith-kosmetik.de,
Telefax: 07164 / 9405-96
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, oder wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie deren unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei bereits geöffneten Produkten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
- Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderung aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zzgl. eines Aufschlags von 20 % an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Falle des Zahlungsverzugs seitens des Kunden jederzeit widerrufen können.
§ 7 Gewährleistung
- Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform ( auch per Telefax oder E-Mail ) gegenüber dem Kunden innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
- Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 1. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 8 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten 12 Monate ab Lieferung.
- Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden ( Unternehmer ) genehmigt, wenn uns ein Mangel nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
§ 8 Haftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen, die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
- Wir haften sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf ( sogenannte Kardinalpflicht ). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
- Sofern wir gemäß Ziffer 1. für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen man mit den nach bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
- Die Einschränkungen dieses § 8 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch für die Haftung von unseren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
- Wir haften nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu unserem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit unseres Onlineshops. Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwenigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot aufrufbaren Datenschutzerklärung.
- Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
§ 9 Schlussbestimmungen
- Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unserem Kunden gilt vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ( CISG ).
- Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Firmensitz. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.
§ 10 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
BIOFA Naturprodukte W.Hahn GmbH
Dobelstr. 22
73087 Bad Boll
E-Mail: verkauf@dorith-kosmetik.de
Telefax: 07164 / 9405-96